Geschätzte Leserinnen, geschätzte Leser

So viele Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne wie an der letzten Sitzung gibt es nicht jedes Mal.

Neben einer Schulklasse kamen zahlreiche Interessierte, um die Debatte betr. Streichung der pauschalen Beiträge für den Besuch von Privatschulen zu verfolgen. Am 16. März haben wir bereits über dieses Thema diskutiert. Es ging nun um die 2. Lesung. Umstritten war, ob der Landrat oder die Regierung die Anwendung der Härtefallklausel festlegen wird. Die Grüne/EVP beantragte ausserdem, Grenzen festzulegen, bis zu welchem steuerbaren Einkommen Beiträge an eine Privatschule bezahlt werden sollen.

Sie hat bei den anderen Fraktionen im Vorfeld um allfällige Gegenanträge bezüglich der Beitragshöhe gebeten, welche jedoch nicht auf das Verhandlungsangebot eingingen. Nach einer intensiven Debatte hat das Parlament dann die Fassung der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission verabschiedet. Diese beinhaltet eine Härtefallklausel, welche einkommensschwachen Familien den Besuch einer Privatschule ermöglichen soll. Die Gesetzesänderung erhielt eine Mehrheit, verpasste jedoch das benötigte Vierfünftel-Mehr. Aus diesem Grund werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Änderung an der Urne abstimmen. Die Regierung wollte die Beiträge ursprünglich streichen und dadurch 3,7 Millionen Franken einsparen. Regierungsrätin Monica Gschwind sprach sich nun für die Härtefallklausel aus. In unserem Kanton erhalten rund 1'500 Schülerinnen und Schüler einen Beitrag für die Privatschule.

An jeder Sitzung gibt es auch die Möglichkeit, Fragen von der Regierung beantworten zu lassen. Parteikollegin Andrea Heger hat Fragen zur Klassenbildung auf der Sekundarstufe eingereicht. Wir erfuhren u. a., dass die Bildungsdirektion die letztjährig unbefriedigende Vorgehensweise bei sogenannt freiwilligen Verschiebungen überdacht hat. Die Zuweisungsentscheide werden nun bereits vor der definitiven Zuteilung mitgeteilt. Diese Transparenz ermöglicht den Familien bessere Planungen ihrer weiteren Schritte.

Nachdem wir am Nachmittag noch zahlreiche persönliche Vorstösse bearbeitet haben, gab es am Schluss der Sitzung noch eine Überraschung: Die Tanzgruppe NBA («No Boys Allowed» («ohne Jungs») der Sekundarschule Reinach präsentierte mehrere Hip-Hop-Tänze. Die Gruppe war sehr erfolgreich beim School-Dance-Wettbewerb, den das Sportamt Baselland jedes Jahr organisiert. Der Power dieser Tanzgruppe begeisterte das ganze Parlament!

Ich wünsche Ihnen eine schöne, erholsame und gesegnete Osterzeit.