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Mittendrin

Landrats-Berichterstattung Januar 2018

Mittendrin –  auch als Landratspräsidentin

Geschätzte Leserinnen, geschätzte Leser

Bereits ein halbes Jahr meines Landratspräsidiums ist vorbei. Es war eine intensive und einzigartige Zeit! Ich bin «mittendrin» und freue mich auf die weiteren fünfeinhalb Monate. Zu Beginn der ersten Sitzung kam ein Ensemble der Regionalen Musikschule Liestal. Sieben Saxophonisten, fünf Geigerinnen und Geiger begeisterten uns mit eindrücklichen Beiträgen, bevor wir in die Traktandenliste einstiegen. Über 60 Geschäfte waren geplant. Als Landratspräsidentin habe ich jeweils das Ziel, möglichst viele Vorstösse zu bearbeiten. Bestrittene Sachgeschäfte oder solche mit hohen finanziellen Auswirkungen brauchen jedoch oft viel Zeit, wie bei der rund dreistündigen Beratung über die gemeinsame Spitalplanung mit Basel-Stadt. Während der Debatte ist das Präsidium dafür verantwortlich, dass die Diskussion respektvoll abläuft. Sollte es unruhig werden, mache ich mich mit der Glocke bemerkbar. Für Regierungsrat Thomas Weber war die Grundsatzdebatte der gemeinsamen Spitalversorgung wichtig, um «den Puls des Landrates zu spüren». Dieser hat die Regierung beauftragt, bis im Februar die beiden Staatsverträge vorzulegen. Die Abstimmung am Ende der Debatte entsprach dem Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission:

Der Landrat ist offen für eine gemeinsame Spitalplanung. Eine Mehrheit des   Parlamentes war jedoch wie die Kommission der Meinung, dass der Verkauf des Kantonsspitals Baselland bzw. eine Privatisierung als Option möglich bleiben soll. Die Regierung hatte sich in ihrer Vorlage gegen die Privatisierung ausgesprochen, weil ein Betrag in Millionenhöhe abgeschrieben werden müsste. Die SP und auch die Grüne/EVP-Fraktion machten sich für die zusätzliche Ziffer im Landratsbeschuss stark, auf eine Privatisierung zu verzichten, was aber mehrheitlich abgelehnt wurde. Nach der langen Debatte konnten wir noch einige persönliche Vorstösse von Landrätinnen und Landräten erledigen. Wenn diese jeweils unbestritten sind, geht es zügig voran. Längere Diskussionen gibt es oft bei Bildungsthemen, jedoch auch, wenn es zum Beispiel um den Flughafen Basel-Mülhausen geht. Kurz vor dem Sitzungsende verabschiedeten wir nach achtjähriger Landratstätigkeit Michael Herrmann aus Gelterkinden. Er war über Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus beliebt und konnte Kompromisse schmieden. Ausserdem hat er sich sehr engagiert im FC Landrat. Alles Gute, Michi, und viel Erfolg bei deinen weiteren Vorhaben! Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich ein gutes neues Jahr mit vielen schönen und bereichernden Begegnungen!