Nun zur Sitzung. Am Anfang nahm der Landrat das erste Mal Kenntnis vom Tätigkeitsbericht des Districtsrates, einem grenzüberschreitenden Gremium. Dieser Rat besteht aus Vertreterinnen und Vertretern vom Elsass, von Deutschland und einigen Kantonen. Die Mitglieder bearbeiten wichtige Themen u. a. zu den Bereichen Gesundheit, Bildung und Raumplanung. Vorstandsmitglied des Districtsrates Elisabeth Augstburger (EVP Liestal) betonte, wie wichtig die grenzüberschreitende Arbeit und der gegenseitige Austausch sind. Das hilft, Konflikte anzugehen oder sie zu vermeiden.
Hauptthema der Sitzung waren drei Buchstaben: FEB, ausgeschrieben „Familienergänzende Kinderbetreuung“. Es war zum ersten Mal, dass gleich drei Traktanden miteinander verknüpft wurden. Es ging um die folgenden drei Vorlagen: 1. Das Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung, das die Regierung am 26.08.2014 vorgelegt hat. 2. Die Gesetzesinitiative „Für eine unbürokratische bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich“ welche am 23.10.2012 bei der Landeskanzlei eingereicht worden ist. 3. Die formulierte Verfassungsinitiative „Für eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung“.
Für die Vorbereitung dieses komplexen Geschäftes wurde eine Spezialkommission FEB gegründet. Im Landrat wurden nun alle drei miteinander besprochen. Allen gemeinsam ist die Verbesserung der familienergänzenden Kinderbetreuung. Aber wie das durchgeführt und unterstützt werden soll ist unterschiedlich. So ergab sich nun im Landrat eine Diskussion über etwas, was alle wollten, aber nicht auf die gleiche Weise. Vor allem gab es Differenzen bei der Finanzierung (wer (Kanton / Gemeinde) finanziert wieviel) und bei den Empfängern des Geldes. Soll das Subjekt (das Kind) oder das Objekt (die Kindertagesstätten) finanziert werden, oder sogar eine Mischform. Entschieden wurde an dieser Sitzung noch nichts, da Gesetze immer eine 2. Lesung benötigen. Die Abstimmungen werden also an der nächsten Landratssitzung gemacht. Und dann werden auch Sie an der Urne dazu befragt werden.
Am Abend fand dann noch das Fussballspiel zwischen dem FC Landrat und dem Jugendrat BL statt, welcher das 20-jährige Jubiläum feierte. Der FC Landrat gewann das Spiel.
Martin Geiser, Landrat EVP, Gelterkinden
Veröffentlicht in der Oberbaselbieter Zeitung ObZ vom 07.05.2015