Gerichte beschäftigten uns grad mehrfach. Einmal pro Amtsperiode wird der von der Geschäftslast abhängige Ressourcenbedarf geprüft. Falleingänge, Erledigungszahlen und Anzahl Überträge ins Folgejahr werden betrachtet. Gesetzesrevisionen und…
In der Sitzung vom 22. Mai wurden wegen Abwesenheiten von einigen Landrätinnen und Landräten verschiedene Geschäfte auf den 12. Juni verschoben. Alle übrigen Traktanden konnten wir erfreulicherweise bearbeiten. Unter anderem ging es in einem…
Zuerst die gute Nachricht: Der Landrat hat der Regierungsvorlage für das Förderprogramm «Baselbieter Energiepaket» ohne Gegenstimme zugestimmt. Dank der grossen Investitionsbereitschaft von Gebäudebesitzern wurde das Förderprogramm in den letzten…
Zu Beginn der Sitzung wurden vier Rücktritte bekannt, zwei davon seitens EVP. So auch die hier regelmässig aus Landrat-mittendrin-Sicht schreibende Irene Wolf. Sie kam 2019 aufgrund eines Sitzsprunges überraschend in den Landrat und lernte damit mit…
Der Wechsel von der Primar- in die Sekundarschule vollzieht sich in den allermeisten Fällen problemlos. Die Lehrkraft betrachtet die schulischen Leistungen sowie das Arbeits- und Lernverhalten des Kindes und schlägt dementsprechend den Leistungszug A…
An der heutigen Online-Delegiertenversammlung der EVP Schweiz fassten die Delegierten die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 27. September 2026. Sie lehnt die aussenpolitischen Scheuklappen mit der Neutralitätsinitiative genauso ab wie…
Die Schweizer Stimmbevölkerung lehnte die radikale SVP-Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» ab. Sicherheits-, bildungs- und wirtschaftspolitische Gefahren konnten damit abgewendet werden. Die Änderung des…
Die Evangelische Volkspartei trauert um Hans Oester (1931-2026). Als langjähriger Nationalrat prägte er die Politik mit grosser Sachkenntnis, Integrität und einem ausgeprägten Verantwortungsbewusstsein für kommende Generationen. Mit Hans Oester…
