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Schneller dank Tablets und Smartphones!

Land­rats­be­richt Juni 2016

Geschätzte Lese­rin­nen, geschätzte Leser  

Auf der Tri­büne gab es wie­der meh­rere Schul­klas­sen aus dem Unter- und Ober­ba­sel­biet, wel­che unsere Sit­zung gespannt mit­ver­folg­ten. Zu Beginn hat der Land­rat Ste­fan Schmid für das Steuer- und Ent­eig­nungs­ge­richt gewählt. Noch­mals dis­ku­tiert hat das Par­la­ment die Initia­tive «zur Verkehrs-Kapazitätssicherung der Rhein­strasse zwi­schen Prat­teln und Lies­tal». Diese Initia­tive lehnte der Land­rat ab, stimmte aber dem Gegen­vor­schlag zu. Die Vor­la­gen haben das Ziel, bei der Rhein­strasse eine zusätz­li­che Spur in der Stras­sen­mitte zu bauen. Wenn der A22-Tunnel gesperrt würde, könnte diese Spur gemäss Initia­tive sofort benutzt wer­den, beim Gegen­vor­schlag erst nach meh­re­ren Tagen. Beide Vari­an­ten sind mit hohen Kos­ten ver­bun­den. Die Grüne/EVP lehnte beide Vor­la­gen auch aus die­sem Grund ab. Bei einer all­fäl­li­gen Sper­rung gibt es Mög­lich­kei­ten, den Ver­kehr ent­spre­chend umzu­lei­ten. Als Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger haben Sie die Mög­lich­keit, an der Urne über die Vor­la­gen abzu­stim­men. Mit gros­ser Mehr­heit hat der Land­rat in zwei­ter Lesung die Total­re­vi­sion des Ener­gie­ge­set­zes beschlos­sen, des­sen Schwer­punkt die Ener­gie­ef­fi­zi­enz bei Gebäu­den ist. Umstrit­ten war die Ein­füh­rung einer Ener­gie­ab­gabe. Wenn nicht­er­neu­er­bare Wär­me­en­er­gie ver­braucht wird, soll neu eine Abgabe erho­ben wer­den. Um die Kli­ma­ziele zu errei­chen, ist jedoch ein Anreiz­sys­tem wich­tig und not­wen­dig. Mit die­ser Mass­nahme soll der CO2-Ausstoss redu­ziert und das Gewerbe geför­dert wer­den. Die Abgabe braucht neben der 4/5-Mehrheit eine Ver­fas­sungs­än­de­rung. Des­halb wer­den Sie auch dar­über in eini­gen Mona­ten abstim­men. Ein­stim­mig hat der Land­rat einen Betrag von fast fünf Mil­lio­nen für die Poli­zei beschlos­sen. Diese erhält Smart­pho­nes, Tablets und Geräte, die in den Fahr­zeu­gen ein­ge­baut wer­den. Dadurch soll die Arbeit der Poli­zei an Effi­zi­enz gewin­nen, den admi­nis­tra­ti­ven Auf­wand redu­zie­ren und an der Front eine schnelle und umfas­sende Infor­ma­ti­ons­be­schaf­fung ermög­li­chen. Am Schluss der Sit­zung ver­ab­schie­dete der Land­rats­prä­si­dent Alain Tüscher (EVP All­schwil). Er zieht sich nach fünf Jah­ren aus dem Land­rat zurück, um der Fami­lie und sei­nem Unter­neh­men mehr Zeit zu wid­men. Seine mit Humor gewürz­ten Voten waren jeweils sehr erhei­ternd und haben im Par­la­ment zu einer guten Stim­mung beige­tra­gen. Alain Tüscher wurde über­par­tei­lich sehr geschätzt. Für die Zukunft wün­schen wir ihm alles Gute und dan­ken für sei­nen Ein­satz bes­tens.