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Ja zu vo Schönebuech bis suuber

Wenn heute jemand gegen ein Regle­ment der Gemeinde ver­stösst, wird bestraft. Das bedeu­tet für den Gemein­de­rat oder eine andere Behörde einen grös­se­ren Auf­wand und ver­ur­sacht ent­spre­chend Kos­ten. Das Ziel der Initia­tive ist, dass Gemein­den für kleine Ver­stösse, wie z. B. Lit­te­ring, an Ort und Stelle büs­sen kön­nen.

Wenn also ein Poli­zist eine Per­son sieht, die eine Pet-Flasche oder eine Ziga­rette auf den Boden wirft, kann er eine Busse aus­stel­len. Bis jetzt fehlte die gesetz­li­che Grund­lage, Ver­stösse mit­tels Ord­nungs­bus­sen anzu­ge­hen. Die Gemein­den haben bei Annahme der Initia­tive die Mög­lich­keit, in ihrem Regle­ment zu for­mu­lie­ren, wer eine sol­che Busse aus­stel­len darf, und wie hoch diese sein soll. Die Gemein­de­ver­samm­lung oder der Ein­woh­ner­rat wird dann über das geän­derte Regle­ment beschlies­sen. Die Gemein­den bestim­men, ob sie Ord­nungs­bus­sen ein­füh­ren wol­len, nicht nur für Lit­te­ring, son­dern auch für andere Ver­stösse der Gemein­de­re­gle­mente. Lit­te­ring wird mit die­ser Mass­nahme nicht aus der Welt geschaf­fen. Es braucht wei­ter­hin Infor­ma­tion und Prä­ven­tion zum Thema Abfall. Die Ord­nungs­busse ist jedoch ein klei­ner Schritt in die rich­tige Rich­tung, damit das Lit­te­ring „Vo Schö­ne­buech bis suuber“ etwas ein­ge­dämmt wer­den kann.


Eli­sa­beth Augst­bur­ger, Land- und Ein­woh­ner­rä­tin EVP Lies­tal